Der Umgang mit der Wiedervereinigung in der Welt

Februar 15, 2011 at 6:31 pm Hinterlasse einen Kommentar

Die Wiedervereinigung war für die Deutschen eines der größten Ereignisse des 20. Jhd. Doch der Rest der Welt, allen voran die Siegermächte aus dem Zweiten Weltkrieg betrachteten das Geschehen in Deutschland kritisch.

Zudem wurden die Siegermächte (UdSSR, USA, GB, F) zu einem Eingreifen in die Wiedervereinigung fast schon gezwungen, da „Recht und Verantwortlichkeiten der Vier Mächte in Bezug auf Deutschland als Ganzes einschließlich der Wiedervereinigung Deutschlands […]“in den Pariser Verträgen vom 23. Oktober 1954 festgelegt worden waren.

Die Vier Mächte waren sich jedoch uneinig wie mit der Wiedervereinigung umzugehen sei.

1 Positionen der Vier Mächte
2 Der Zwei-Plus-Vier-Vertrag

1 Positionen der Vier Mächte

Großbritannien: 


Margaret Thatcher – Premierministerin

Hintergrund:

Großbritannien strebte in der Geschichte immer ein Mächtegleichgewicht in Europa an. Ein zu starkes Deutschland würde dieses Gleichgewicht gefährden, wie vor Ausbruch der beiden Weltkriege.


–          ein geeintes Deutschland fordert die seit dem Zweiten Weltkrieg erreichte Stabilität heraus. (Thatcher)

–          das Mächtegleichgewicht Europas wird durch ein geeintes Deutschland erschüttert, da Deutschland wirtschaftlich sehr stark ist und durch die Einbindung in die Europäische Gemeinschaft nur noch weiter erstarkt. (Thatcher)

–          man solle eine Wiedervereinigung „nicht übereilen“. (Thatcher)

–          Großbritannien verharrt bis zum Schluss der Verhandlungen in skeptischer Distanz.

–          selbst die Einbindung Deutschlands in den Maastricht-Vertrag (7.2.1992) sei ein Instrument, dass Deutschland erneut eine Hegemonialstellung in Europa ermöglichen könnte

Vereinigte Staaten von Amerika: 


George Bush – Präsident

Hintergrund:

Die USA hatten die Wiedervereinigung Deutschlands bereits seit 1945 stets gefordert.

–          Wiedervereinigung wird als Erfüllung eines langfristigen Ziels westlicher Politik nachdrücklich begrüßt

–          es ist notwendig den Einigungsprozess mit der konstruktiven Entwicklung der amerikanisch-sowjetischen Beziehungen zu verbinden. (Bush)

–          die Wiedervereinigung muss sich innerhalb der Institutionen von NATO und Europäischer Gemeinschaft vollziehen. (Bush)

–          Außenminister Baker verkündet am 12.12.1989, die Amerikaner suchen „eine neue Architektur für ein neues Zeitalter“.

Frankreich: 


Francois Mitterand – Staatspräsident

Hintergrund:

Begründet auf der deutsch-französischen Erbfeindschaft, stehen die Franzosen Deutschland immer kritisch gegenüber. Nach 1945 wurde zwar an einer besseren Beziehung gearbeitet, Frankreich vertritt aber noch immer die Politik der Sicherheit.


–          Mitterand bezeichnet die Wiedervereinigung nach Kohls 10-Punkte-Plan (28.11.1989) als eine „rechtliche und politische Unmöglichkeit“.

–          ein wiedervereinigtes Deutschland „als eigenständige Macht, unkontrolliert“, sei unerträglich für Europa. (Mitterand)

–          Mitterands Vertrauter Régis Debray droht mit einer Wiederbelebung „der alten französisch-russischen Allianz“ falls ein geeintes Deutschland erstarken sollte

–          der frühere Außenminister Jean Francois-Poncet weist auf die Gefahr der „wirtschaftlichen und politischen Hegemonie einer Nation mit 80 Millionen Menschen, die den industriellen Koloss Europas bildet“.

–          deutsche Einigung müsse mit einer Intensivierung der europäischen Integration einhergehen. (Mitterand)

–          es wird eine „Europäische Union“ und eine gemeinsame europäische Währung gefordert um die Wirtschaftskraft eines geeinten Deutschlands kontrollieren zu können.

Sowjetunion: 


Michail Gorbatschow – Präsident

Hintergrund:

Die Sowjetunion befand sich besonders nach der Maueröffnung in einer schweren sozialen und ökonomischen Krise. Die DDR war nur ein Vorreiterbeispiel für die Ostblockstaaten. Die UdSSR befand sich im Niedergang.


–          Gorbatschow warnte in Bezug auf die Reformprozesse in den Ostblockstaaten davor, „in die Flammen zu blasen“.

–          nach Meinung des Außenministers Schewardnadse gebe es kein Land in Europa, das ein wiedervereinigtes Deutschland nicht als „eine Gefahr für die Stabilität der Nachkriegsordnung“ sehe.

2 Der Zwei-Plus-Vier-Vertrag

Der Zwei-Plus-Vier-Vertrag wurde vom Polistischen Planungsstab im amerikanischen Außenministerium entwickelt und von den Regierungen der anderen Länder nach einigen Verhandlungen angenommen.

Der Zwei-Plus-Vier-Vertrag betrifft die beiden deutschen Teilstaaten, sowie Frankreich, Großbritannien, die Sowjetunion und die USA. Er ist ein „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“, wurde am 12.9.1990 unterzeichnet und trat offiziell am 15.3.1991 in Kraft.

Inhalte betreffend den neuen Staat:

geografisch –          BRD, DDR, Berlin 

–          keine weiteren Gebietsansprüche

–          Endgültigkeit der Grenzen

–          Bestätigung der Oder-Neiße-Grenze

militärisch –          Beschränkung der Armee auf 370000 Mann 

–          Friedensbekenntnis

–          Verzicht auf ABC-Waffen

politisch –          volle Souveränität 

–          Verfall der Rechte und Verantwortlichkeiten der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges in Bezug auf Deutschland

–          Abzug der sowjetischen Truppen

Weitere indirekte Folgen:

–          Einbindung des neuen Staates in die Europäische Union

–          Eintritt in die neue Währungsunion (Euro)

Der komplette Vertrag:

 
Zwei-Plus-Vier-Vertrag

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Michail Gorbatschow Wandel durch Annäherung: Die neue Ostpolitik

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